Die Reihung am Wahlzettel

Wie funktioniert das eigentlich – welche Liste steht, warum an welcher Stelle auf dem Wahlzettel?

Gemäß der Tiroler Gemeindewahlordnung (TGWO) gelten folgende einfache Regeln:

  • Die im zuletzt gewählten Gemeinderat vertretenen Listen werden im Falle ihres Wiederantrittes (unter Beibehaltung der Listenbezeichnung) in der Reihenfolge ihrer Mandatsstärke auf dem neuen Wahlzettel angeführt.
  • Die Reihung der neu antretenden Listen erfolgt gemäß dem Datum samt Uhrzeit der Einreichung bei der Gemeindewahlbehörde (sprich Gemeindeamt).

Gemäß dieser Regelung wäre die Reihenfolge wie folgt gewesen:

  • Dorfliste für Ehrwald – DFE (eingereicht in der ersten möglichen Minute)
  • Ehrwald Eins – EINS
  • Zukunft-Ehrwald – ZE
  • Huamat und Grüne Liste Ehrwald – HUAMAT
  • Frei Li. Ehrwald – FLE

Betonung liegt auf “wäre”, denn es wurde ein Unterpunkt des §35(2) ausgenutzt: Die Liste “Ehrwald Eins” wurde von mehr als der Hälfte der Listenmitglieder von “Ehrwald.Komm” als ihre offizielle Nachfolgeliste bezeichnet. Somit wurde diese als einzig im aktuellen Gemeinderat vertretene Liste an die erste Stelle gereiht.

Die Reihung entspricht somit geltendem Recht und ist zu akzeptieren. Beweist diese Vorgangsweise doch sehr eindeutig, dass sich hier nur der Name und nicht die Ideologie respektive Einstellungen geändert haben:

Ehrwald EINS = Ehrwald.Komm

Wer genauer hinsieht, erkennt bekannte Gesichter und direkte Beziehungen einzelner Personen. Das betrifft nicht nur die wahlwerbenden Personen (denen wir höchsten Respekt zollen und die wir in keinster Weise abwerten möchten), sondern auch ihre Naheverhältnisse zu Parteien, Organisationen und Einflüsterern.

Viele Ehrwalder/-innen bestätigen, dass Unabhängigkeit und Transparenz nicht gerade die Stärken des scheidenden Gemeinderates waren – auch wenn dies bereits auf den Flugblättern aus 2010 und 2016 hervorgehoben wurde. Auch heute stehen diese Begriffe wieder auf den professionell gestalteten Werbeunterlagen und der Wähler wird sich sicherlich fragen, ob es wohl diesmal stimmen wird.

Wir treten mit Zukunft-Ehrwald ohne jegliche Altlasten an. Ich bin der einzige, der mit Fug und Recht sagen kann, dass ich JEDE einzelne öffentliche Sitzung des Gemeinderates in den letzten drei Jahren besucht habe. Krankheitsbedingt kann dies nicht einmal der Bürgermeister und der Amtsleiter behaupten.

Wir stehen zu dem, was wir sagen und schreiben – das kann man hier auf dieser Homepage mehrfach nachlesen. Wir sind zu 100% unabhängig, finanzieren uns selbst und stehen für Veränderungen. Für neue Ideen und Konzepte – für eine Zukunft Ehrwalds.

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