Das offizielle Protokoll (PDF). Auf dieses wird insbesondere hinsichtlich der Detailzahlen verwiesen.
Als erste Handlung der Sitzung wurde das Auditorium informiert, dass die Gemeinderäte infolge ihrer politischen Funktion von der geltenden Covid-19 Ausgangssperre befreit sind. Dies gelte jedoch nicht für die Zuhörer. Sollten diese weiterhin an der Sitzung teilnehmen, wäre es ihr persönliches Risiko in einer etwaigen Kontrolle durch die Polizei angehalten zu werden. In der Pause habe ich angefragt, ob es in Hinblick auf die nächste Sitzung möglich wäre, den Sitzungstermin vorzuverlegen => “…die Zuhörerschaft ist für die Termingestaltung nicht maßgebend…”
An den Covid-19 Massentests haben 920 Personen teilgenommen. Ein Antigentest lieferte ein positives Ergebnis, welches per PCR-Test nicht bestätigt werden konnte. Von den Gemeinderäten haben 83,6% teilgenommen.
Die größte Positionen im langfristigen Vermögen der Eröffnungsbilanz stellen der Grundbesitz, die Gebäude, Straßen und die Infrastruktur dar (ges. ca. 25,3 Mio €). Hierbei ist zu beachten, dass gewährte Förderungen in Abzug gebracht werden.
Zur Stellungnahme von Robert Wilhelm vom 30.09.2020 wird von der Gemeindeführung darauf verwiesen, dass der Vertrag mit der Explorer Hotel Ehrwald GmbH & CoKG bereits unterzeichnet ist und sie nicht vertragsbrüchig werden will. Siehe hierzu auch Top 8 der 30. Sitzung und Top 3 der 39. Sitzung. Weiters verwies sie auf das Entwicklungskonzept Zwischentoren 2012/2022, welches mit breiter Bürgerbeteiligung erstellt wurde. Was nicht erwähnt wurde, ist die Tatsache, dass dieses konkrete Projekt weder in der Öffentlichkeit (zB. Gemeindeversammlung) noch im zitierten Konzept präsentiert wurde. Im späteren Sitzungsverlauf erklärte Bgm. Hohenegg, dass die Gemeinde “niemals Gemeindevermögen/-grund an Gemeindebürger verkauft”. In diesem Fall verkauft die Gemeinde allerdings schon – genau genommen sogar Grund, der ihr nur bedingt gehört – und das an ein gebietsfremdes Unternehmen. Wir finden es ist ein Paradebeispiel für Intransparenz, wie hier mit Eigentum der Agrargemeinschaft umgegangen wird.
Im Zusammenhang mit der Chance auf Wiedereinführung des Schneeexpress wird über die Geschichte informiert: ursprünglich belief sich der Vertrag mit dem Bahnbetreiber auf einen Wert zwischen 150 und 250 T€. Zum Zeitpunkt der Kündigung forderte dieser 600 T€. Die derzeitige Diskussionsgrundlage zielt auf die Verbindung Vils <=> Ehrwald ab. Im Gespräch sind 38 T€ für 102 Tage. Das würde Ehrwald mit ca. 3.500 € treffen.
Im Zusammenhang mit dem Projekt Neubau/Sanierung Hallenbad verliefen die Gespräche mit dem Land Tirol offenbar negativ. Die zu erwartenden Förderungen werden mager sein. Dagegen sind die lt. Steuerberatung ermittelten Abgänge der EEG mit ca. 500 T€ umso fetter. Der kurzfristige (bis 30.04.2021) Finanzierungsbedarf beläuft sich auf 240 T€ – ohne Sondereffekte und Eislaufplatz. Auf Basis der aktuellen Konzepte ergibt sich hier auch für die Zukunft eine dauerhafte Finanzierungslücke i.H.v. ca. 150 T€ => für uns ist somit klar: es muss ein komplett neues Konzept her! Und das werden wir liefern…