Mit der aktuellen Situation unzufrieden zu sein, ist nicht schwer – gehört irgendwie auch zu unserer Gesellschaftskultur (Stichwort der “grantelnde Wiener”). Im Falle von Wahlen tauchen immer wieder Gruppierungen und neue Parteien auf, welche sich auf dieses Wählerpotential konzentrieren.
Bei den Landtags- und Gemeinderatswahlen in Oberösterreich trat erstmals die Gruppe MFG auf, setzte voll auf das Thema Bekämpfung der COVID-Impfung und kam prompt in den Landtag. In Niederösterreich brach sie sogar eine traditionelle absolute ÖVP-Mehrheit. Ob sich diese Partei in Zukunft halten kann, wird sich zeigen. Derzeit reitet sie erfolgreich die COVID-Welle.
Was mir am Auftreten der MFG bei den Tiroler Gemeinderatswahlen gefällt, ist die Tatsache, dass sie das ausschließlich als MFG-Listen tun. Sie stehen dazu und verstecken sich nicht, wie andere Parteien, hinter Namenslisten – doch das ist meine ganz persönliche Meinung.
Um es klar zu sagen: Ich bin kein Impfgegner. Allerdings bin ich ein Gegner von Zwangsmaßnahmen wie das Impfpflicht-Gesetz. Ich und meine Frau sind seit kurzem selbst 2-fach geimpft (mit Johnson) und bis dato gesund durch die Pandemie gekommen. Ich betrachte das, was rund um das Thema Impfung auf Bundesebene passiert als absoluten Tiefpunkt unserer Politik der 2. Republik.
COVID ist ein Thema auf Bundes- und Landesebene, jedoch keine Gemeindepolitik. Die Gemeinde hat hier keinerlei Befugnisse, muss die Anordnungen umsetzen/exekutieren, ohne sie mitgestalten zu können. Was wir auf Gemeindeebene tun können, ist für ein gutes Sozialleben, für ein gepflegtes und verständnisvolles Miteinander zu sorgen. Wir alle leben im selben Dorf, sind aufeinander angewiesen und müssen somit auf ALLE Rücksicht nehmen. Wir müssen uns darauf besinnen, dass wir für unsere Zukunft arbeiten und im Jetzt leben. Unnötige Streitigkeiten und gegenseitige Vorwürfe bringen uns da nicht weiter.
Das gilt auch für die Zusammenarbeit im neuen Gemeinderat. Es wird der bunteste, der vielfältigste und wohl auch der beste, den wir seit langem hatten. Diese Vielfalt braucht auch einen Steuermann, der die unterschiedlichen Interessen lenken und auf einen Kurs einschwören kann. Jemanden, der für einen Interessensausgleich sorgt, und dabei frei von Meinungsbildnern aus dem Hintergrund, zum Wohl der Gemeinde arbeiten und entscheiden kann.
Ich stehe für dieses Miteinander, die Freiheit der Entscheidung und der Fokussierung auf das Gemeinsame. In diesem Sinne rufe ich Euch alle, und ganz besonders unserer “Protestwähler” auf, mir Eure Stimme zu geben, damit ein frischer Wind die verstaubten Seilschaften und Freunderlwirtschaft aus unserer Gemeindestube verbläst.