Alle, wirklich alle wahlwerbenden Gruppen haben sich im Zuge des letzten Gemeinderatswahlkampfes Transparenz ganz groß auf die Fahnen geschrieben. Auch Bgm Köck hat in seinem Wahlkampfvideo “Winterspaziergang im Lärchli” bei 01:23 Transparenz und Information als sehr wichtiges Thema herausgestrichen.
Doch wie verhält es sich nun in der täglichen Praxis mit dieser freien Information und Transparenz? Die versprochene Gemeindeversammlung gibt es bis heute noch immer nicht, auch wenn der Zugspitzsaal längst fertig ist und genügend Themen anstehen. Im “Gmua Blättli” kann man das nachlesen, was der Bgm-Fraktion wichtig ist (verständlicherweise nur aus ihrem Blickwinkel, weil die anderen Fraktionen wurden nie eingeladen eigene Themen einzubringen). Leider ist dieses auch nur in Papier verfügbar, auf die Gemeindehomepage hat es dieses Medium noch nicht geschafft.
Dafür findet sich auf der neu gestalteten Homepage eine lange Liste an “Vereinen”, von denen wohl manch einer nicht einmal weiß, dass es sie überhaupt gibt. Als Bergwächter weiß ich beispielsweise, dass die Tiroler Bergwacht gar kein Verein ist – dennoch taucht sie in dieser Liste auf. Zehn weitere Vereine hielten einer Überprüfung im Vereinsregister ebenso nicht stand. Bei zwei Vereinen stand “Ehrwald” im Titel, die postalische Zustelladresse lag jedoch weit außerhalb (in Garmisch und Lechaschau).
Das lokale Vereinswesen ist das Rückgrad jeder Ortsgemeinschaft und somit ein wichtiges Element des dörflichen Zusammenlebens. In diesem Sinne unterstützen wir ausdrücklich die Förderung solcher Aktivitäten – sowohl in organisatorischer, sachlicher als auch finanzieller Hinsicht. Dies gilt auch, wenn die Organisationsform “Verein” nicht möglich ist. – es geht uns um den Zweck und die Aufgaben. Da der Titel “Vereinsmaier” bei der Liste Eins im Wahlkampf ein wichtiges Statussymbol war, gehe ich davon aus, dass die Vereinsförderung auch für die Bgm-Liste ein wichtiges Thema ist.
Die Vergabe von Steuergeldern und sonstigen Leistungen durch die Gemeindeführung erfolgt im Namen der Gemeinde und somit aller im Gemeinderat vertretenen Gruppen. In diesem Sinne (und auch nach dem Gesetz) muss sie nachvollziehbar und gemäß dem Gleichheitsgrundsatz für alle nach den gleichen Regeln erfolgen. Da diese nirgendwo öffentlich aufliegen und die Gemeindeführung mit Informationen hinsichtlich ihrer finanziellen Gebarung sehr restriktiv ist, habe ich eine Anfrage an Bgm Köck gerichtet, welche in der nächsten GR-Sitzung beantwortet werden soll. Sie soll etwas Licht in die Vereinsförderung unserer Gemeinde bringen – ganz im Sinne der allseits geforderten Transparenz.