In einer nicht öffentlichen Sitzung hat die Gemeindeführung zu Ehrwald und die Tiroler Zugspitz Arena (TZA) den Beschluss gefasst, das Ehrwalder Hallenbad endgültig zu schließen – so wurde es zumindest in zahlreichen Medien publiziert. Diese erwecken den Eindruck, dass man sich diese Entscheidung nicht leicht gemacht hätte und sie quasi als logische und letzte Möglichkeit auf Grundlage einer langen Diskussion entstanden ist. Ob das tatsächlich so war, darf angezweifelt werden. Für uns war es schon bezeichnend, dass konstruktive Vorschläge, welche wir Bgm Köck bereits vor der GR-Sitzung vom 28. Feber 2023 präsentierten, einfach vom Tisch gewischt wurden, weil “…sie nicht für das Gremium Gemeinderat passend…” gewesen seien. Ein weiterer konstruktiver Vorschlag einer anderen GR-Fraktion erntete Missfallen und wurde nur halbherzig zur Kenntnis genommen.
Das Ganze erinnert an eine bereits aus der Vergangenheit bekannte Vorgangsweise, in welcher die TZA mit der Gemeindeführung eine Plattform in einer sensiblen Wasserschutzzone realisieren wollte. Beide mussten damals zähneknirschend zur Kenntnis nehmen, dass man doch nicht so einfach über die Ehrwalder/-innen drüberfahren kann, wie man es lange gewohnt war. Wenn man sie zu sehr reizt, wehren sie sich und stehen für ihre Prinzipien ein – ganz im Sinne von David gegen Goliath, auch gegen einen anscheinend übermächtigen Gegner. Der Ausgang beider Dispute ist bekannt und dokumentiert.
Das Hallenbad betrifft den sogenannten eigenen Wirkungsbereich der Gemeinde und in diesem ist der Gemeinderat das oberste Organ. Für die Gemeinde entscheidet somit der Gemeinderat, nicht der Bürgermeister, nicht der Gemeindevorstand und schon gar nicht die TZA. Die Mandatare stehen unter dem verfassungsmäßigen Schutz des freien Mandates und sind rechtlich an keinerlei Vorgaben gebunden. Jeder Gemeinderat und Gemeinderätin darf sich frei entscheiden, ob sie diesem Plan, das Hallenbad Ehrwald zu schließen, zustimmen oder nicht. Damit steht es ihm/ihr auch frei, sich der Meinung der Gemeindebürger/-innen anzuschließen, auch wenn es gegen einen etwaigen Verhaltenscodex der eigenen Liste sprechen sollte.
Es liegt also an allen Ehrwalder/-innen sich bei den Gemeinderäten/-innen, die sie ja gewählt haben, dafür starkzumachen, sich FÜR das Hallenbad zu entscheiden. In diesem Sinne fordern wir Euch alle auf: Sagt den Gemeinderäten/-innen Eure Meinung, überzeugt sie für das Richtige, für unser Dorf, für unsere Kinder und auch für unsere Gäste zu stimmen.
Die Bevölkerung hat auch das gesetzlich verankerte Recht, über die wesentlichen Vorgänge in der Gemeinde informiert zu werden und die Gemeindeführung ist verpflichtet, diesem nachzukommen – konkret in einer Gemeindeversammlung, die mindestens einmal jährlich abzuhalten ist (siehe § 66 TGO). Diese gesetzliche Regelung ignoriert die Gemeindeführung zu Ehrwald bereits seit Jahren konsequent (mWn. zuletzt am 12. Mai 2017) und liefert dafür nur Ausreden. Was sprich dagegen, diese aktuelle Entscheidung, ein wesentliches Infrastrukturelement der Gemeinde zu schließen, einer Gemeindeversammlung zuzuweisen und die Bevölkerung einzubinden, wie es die gesetzliche Regelung vorsieht? Die Gemeindeführung ist verpflichtet, die Bevölkerung über derartige Entscheidungen zu informieren. Kommt sie dem nicht nach, wäre ggf. zu überprüfen, ob es sich dabei um einen Amtsmissbrauch handeln könnte.
Wir werden weiter zu dem stehen, was wir schon immer gesagt haben: Ehrwald braucht das Hallenbad. Wir werden weiter dafür kämpfen und sind guten Mutes, dass uns das – gemeinsam mit Eurer Unterstützung – gelingen kann. Es liegt somit an uns ALLEN.
Wir werden Euch auf dieser WebSite auf dem Laufenden halten, weil wir der Meinung sind, dass eben NICHT alle Hausaufgaben gemacht wurden!
[09.03.2023] … Wer sich fragt, warum es hier keine Sterne gibt: Die Trolle sind wieder unterwegs und versuchen die Statistiken durcheinander zu bringen. Das Thema ist zu wichtig, um es an Sternen aufzuhängen.
[16.03.2023] … Erst heute ist mir bekannt geworden, dass es auch noch eine GR-Liste gibt, welche ihre Hompage aktiv weiterbetreibt und sich ernsthaft mit dem Thema Hallenbad auseinandersetzt – RoWi und seine Liste – wir gratulieren und unterstütze jedes demokratische Mittel, welches uns ALLEN hilft das Ehrwalder Hallenbad zu erhalten.