Nicht-Genügend Setzen! - Zukunft Ehrwald

Ich bin noch immer schockiert von der Veranstaltung am Abend des 05.09.2023 im Zugspitzsaal. Sie war als Gemeindeversammlung mit minimalistischer Ankündigung (“dem Gesetz ist Genüge getan”) ausgeschrieben worden, doch verdient sie diesen Titel nicht. Was eine Gemeindeversammlung ist und was darin enthalten sein muss, ist im § 66 TGO klar definiert – siehe auch Beitrag “Aufruf zur Gemeindeversammlung“.

Die zentrale gesetzliche Anforderung ist der Bericht des Bürgermeisters über die “…wichtigsten Angelegenheiten, die die Gemeinde seit der letzten Gemeindeversammlung betroffen haben…” . Da die letzte Gemeindeversammlung am 12. Mai 2017 war, umfasste dieser Zeitraum somit 6 Jahre. Berichtet hat Bgm Köck insgesamt ~20 Minuten, über folgende Themen:

Es wurde ein Radlader um 70 T€ brutto gekauft.
In Hinblick auf die Hochwasservorkehrungen/-bereitschaft musste das Rückhaltebecken Lähngraben geräumt werden, was 97.793,- € kostete.
Für den neuen Zugspitzsaal musste ein Kredit iHv. 1,5 Mio zzgl. 600 T€ aufgenommen werden, Rückzahlungen ab 2024.
421.000,- € netto wurden im “Wall” verbaut – zzgl. Fenster, die erst noch kommen.
Es wurde ein Wasserleitungsringschluss im Weidach vorgenommen (Anmerkung: Auslöser war Explorerhotel – ob es jetzt kommt oder nicht, darüber hüllt man sich in Schweigen). Dafür sind 174.000,- € im Budget vorgesehen, abgerechnet wurden bisher 116.700,- €.
Der Anschluss des Zugspitzresorts an die Kläranlage ist mit 200.000,- € budgetiert, wovon bisher 144.00,- € abgerechnet sind.
Für die Sanierung der Abwassserzuleitung zur Verbandskläranlage in Form einer Inlinersanierung wurde ein Kredit iHv. 1,1 Mio € aufgenommen, was die Gemeinde Ehrwald mit 353.000,- € trifft.
Es wurden die Bauplätze in der Schmiede erschlossen, wofür 800 T€ veranschlagt sind.
Die Ferienbetreuung und der Winterdienst wurde neu aufgestellt (Anmerkung: Ob es Einsparungen gab, wurde nicht gesagt – aus verlässlicher Quelle weiß ich, dass ~303.000,- € eingespart werden konnten).
Es wurde eine neue Gemeindezeitung aufgelegt, welche zweimal im Jahr erscheinen soll
Die defekten Schächte im Zuge des LWL-Ausbaues wurden repariert, was mit 184.404,- € zu Buche schlägt – hier frage ich mich, ob die Gemeindeführung den Begriff “Gewährleistung” kennt. Dass hier wieder das Gemeindebudget belastet wird, ist nicht akzeptabel.
Die Friedhofskapelle wird gerade saniert.
Es gibt eine neue Gemeinde-Homepage samt Gem2GO-App.
Der neue Gemeindevorarbeiter Marcel Leitner wird für den Blumenschmuck am Kirchplatz gelobt.
Im Zuge der Blackoutvorsorge wurden 2 Notstrom-Aggregate (Hochbehälter + Gemeindeamt) um 25.000,- € angekauft. Zusätzlich muss dort noch die E-Technik auf neuesten Stand gebracht werden.
Derzeit ist eine großangelegte Lecksuche unserer Trinkwasserleitung im Gange. Bisher konnten die Leckage bereits auf 10 lt/sec gesenkt werden. Das Ziel liegt bei 5 lt/sec.

Damit war der Rückblick abgeschlossen und es gab einen Ausblick auf geplante bzw. anstehende Maßnahmen:

Es muss die Quellstube saniert werden und es wird einen Zusammenschluss im Ehrwalder Becken mit Lermoos und Biberwier geben.
Es wird eine PV-Anlage auf der Volksschule errichtet.
Für Eislaufplatz werden gemeinsam mit TZA neue Banden errichtet.
Es soll neuer Wohnraum in Form von 12 Mietwohnungen an der Zugspitzstraße mittels Baurecht am Pfarrer-Kassebacher-Weg entstehen.
Die SGS platzt aus allen Nähten. Hierzu wird es am Donnerstag einen Termin mit der WE geben. Auf der Suche nach einer kostengünstigen Lösung wird der Umzug einer Bewohnerfamilie in Aussicht gestellt.
Zukünftig soll jährlich um 100.000,- € asphaltiert werden.
Im Hochbehälter soll eine neue UV-Anlage um 100.000,- € installiert werden.
Gemäß Landesvorgabe soll es eine verpflichtende Kinderbetreuung von 07:00 – 19:00 Uhr gemeinsam mit Lermoos und Biberwier geben. Der Hort dazu soll selbstverständlich in Ehrwald sein.
Der Zustand der Ganghoferstraße erzwingt eine Komplett-Sanierung inkl. Wasser und Kanal – Unter Sperre einer Fahrbahnrichtung (Anmerkung: Wir erinnern uns an die Hauptstraße).
Beim Mehrzweckgebäude kam es zu einem Wassereinbruch und es bedarf einer umfangreichen Sanierung: Dacherneuerung, Strom, Heizung, etc.
Das Projekt Spundwände Gaisbachbecken sollte 2024 starten, muss infolge der Behördenwege jedoch um ein Jahr nach hinten geschoben werden.
Das LWL Netz soll weiter ausgebaut werden.
Der Kinderspielplatz beim Hallenbad soll saniert und attraktiviert werden.
Vom Land Tirol wurden erhöhte Bushaltestellen vorgeschrieben. Die notwendigen Planungen (Kosten 250.000,- €) sollen 2024 ausgeschrieben werden.
Der Kreisverkehr soll neu gestaltet werden.
Die Gehsteige sollen saniert werden.
Die Zugspitzstraße soll saniert werden.
Die drei Regenüberlaufbecken müssen erweitert/ergänzt werden, um für Schlagwetter gerüstet zu sein.
Es muss eine neue Schulküche angeschafft werden.
Die Überprüfung von Hydranten ist bereits überfällig – es wurde lange nichts gemacht.
Ab November 2023 soll es einen neuen Busfahrplan vom VVT gemeinsam mit TZA geben -> gemeinsame Karte für Bahn und Bus.
Abhängig von der Hallenbadlösung wird ein neuer Bauhof benötigt (Anmerkung: Wie man erfahren hat, soll in der TZA-Variante hier eine Bowlingbahn hinkommen).
Bgm Köck sprach die “Gerüchte von Windrädern in den Thörlen” an und berichtete von einem Vortrag des Unternehmens “Im Wind”. Bei einem Termin mit dem LH am 17. August wurde festgehalten, dass es kein “Drüberfahren”, sondern einen Informationsabend geben wird. Die Entscheidung soll durch die Bürger/-innen erfolgen. (Anmerkung: Es war Thema in der offiziellen GR-Sitzung vom 4. Juli 2023. Also hier von einem Gerücht zu sprechen finde ich sehr gewagt)
Die allgemeine Parkraumbewirtschaftung kommt und es wird eine Karte für Einheimische um 50,- € geben, welche auch bei den Liften gilt.
Das Bezirkskrankenhaus kostet uns akt. ~459.500 € pa., was bis 2027 auf 637.000,- € steigen wird. Die Kosten für die Pflege-Anstalten/Einrichtungen wurden mit ~562.000,- € bzw. 673.000,- € genannt.

Bgm Köck berichtete somit über 16 Angelegenheiten, welche aus seiner Sicht bedeutend waren und gab dann einen Ausblick auf 24 Angelegenheiten (Die Kosten für Krankenhaus und Pflege nicht eingerechnet). Der Schwerpunkt lag somit deutlich auf dem Ausblick. Meines Erachtens verdrängt Bgm. Köck allzu gerne die Tatsache, dass er als Bgm für die Gemeinde zwar erst im März 2022 Verantwortung übernommen hat, dabei jedoch auch Altlasten geerbt und auch für diese verantwortlich ist. In seinem Bericht fehlt somit der Zeitraum Juni 2017 bis Feber 2022 zur Gänze. Er hat somit einfach 57 Monate ausgelassen, was 75% der Aufgabe entspricht. So etwas wird in der Schule mit einem glatten “nicht genügend” bewertet.

Was mich persönlich tief getroffen hat, ist die Ignoranz, Gleichgültigkeit und Selbstherrlichkeit, mit der diese Gemeindeversammlung vorbereitet wurde. Die anderen GR-Fraktionen wurden in keinster Weise eingebunden. Abgesehen von der Liste “Ehrwald Eins!” wusste keiner, was auf uns zukommt. Wir hatten denselben Wissensstand wie die Besucher. Und wenn ein Bgm dann auch noch von “Gerüchten” spricht und im selben Atemzug festhält, dass die Angelegenheit bereits mit dem LH bei einem eigenen Termin besprochen wurde – wovon der GR in der nachfolgenden Sitzung mit keinem Wort informiert wurde – kann ich das nur so interpretieren, dass der Bgm an einer ordentlichen Zusammenarbeit keinerlei Interesse hat. Wenn er dann auch noch von “tiefen Gräben” spricht (wie in der Tiroler Tageszeitung zu lesen ist), möchte ich ihm auf diesem Wege ausrichten, dass er höchst persönlich der Baggerfahrer ist, der diese Gräben aufgerissen hat und laufend weiter vertieft. Das ist in meinen Augen ein Armutszeugnis für einen Politiker. Zusammenarbeit ist keine Einbahnstraße.

Verstärkt hat sich mein Eindruck auch durch die Tatsache, dass der Bgm offensichtlich kein Interesse daran hatte (vielleicht hatte er auch Angst davor), dass zu viele Besucher kommen werden. Die in meinen Augen unzureichende Information/Ankündigung vonseiten der Gemeinde und die Tagesordnung selbst waren darauf ausgerichtet, dass das wirklich interessante Thema ganz zum Schluss vorgesehen war und untergehen sollte. Von mehreren Seiten erhielt ich auch die Anfrage, wer zu dieser Gemeindeversammlung kommen darf. Am prägnantesten war die Rückmeldung eines sehr engagierten Gemeindebürgers, der diese Frage auch stellvertretend für andere an Bgm. Köck gerichtet hat und zusammengefasst folgende Antwort erhielt: “…nur Ehrwalder dürfen teilnehmen. Lermooser und Biberwierer nicht…”.

Der § 66 TGO regelt sehr klar: “…Der Bürgermeister hat wenigstens einmal jährlich in einer ÖFFENTLICHEN Gemeindeversammlung…”. Öffentlich bedeutet, dass jedermann (egal ob Gemeindebürger oder nicht, auch Gäste) die Veranstaltung besuchen darf. Erst im zweiten Satz erfolgt eine Einschränkung: “…den Gemeindebewohnern Gelegenheit zur Abgabe einer Äußerung zu geben…”. Fragen stellen dürfen nach dieser Definition nur Gemeindebürger, wobei es auch hier wieder egal ist, ob es sich dabei um Haupt- oder Nebenwohnsitze handelt.

Ob es sich somit um eine bewusste Desinformation oder einfach um Unwissenheit seitens Bgm Köck gehandelt hat, wage ich nicht zu beurteilen. Beides sehe ich persönlich jedoch als sehr kritisch und eines ernst zu nehmenden Bürgermeisters unwürdig.

Ich werde in diesem Zusammenhang auch prüfen, ob diese Vorgangsweise – insbesondere die indiskutable Missachtung, welche dem Gemeinderat vonseiten des Bürgermeisters (er ist für die Gemeindeversammlung verantwortlich) entgegengebracht wurde, auch rechtliche Folgen haben könnte.

Während Bgm Köck seinen Beitrag kurz und bündig in schnellem Redefluss abspulte (77 Punkte innerhalb von nicht einmal 20 Minuten), dienten die nachfolgenden Punkte meines Erachtens mehr dazu, die Standfestigkeit bzw. das Sitzfleisch der immerhin ~240 Besucher/-innen zu testen. Eine Zahl, welcher sogar dem Bgm von Ehenbichl und WKO-Direktor Wolfgang Winkler Respekt zollte: “…in Reutte gäbe es für so eine Veranstaltung sicher weniger…”.

Das soll jetzt nicht heißen, dass es uninteressante Themen waren, ganz im Gegenteil. Sowohl der Vortrag über Hauspflege und Pflegeheim von Anna Paulweber, die Vorstellung des Wohnungsprojektes durch die WE als auch die Information von DI Josef Walch über die Situation unserer Trinkwasserversorgung und Abwasserleitungen lieferten zahlreiche interessante Informationen und Fakten. Die aufsummierte Botschaft dieser Beiträge lautete jedoch: “…Wir steuern auf ein massives Finanzproblem zu. Wir werden uns in Kürze absolut nichts mehr leisten können…”. Es wurde sogar das Beispiel Matrei iO (stand bzw. steht knapp vor der Insolvenz) genannt.

Bei jenem Punkt, welcher die Besucher wirklich interessierte und warum sie auch so lange durchgehalten haben, konzentrierte sich die Darstellung von GF Harald Schönherr auf die immensen Kosten des Hallenbades. Er und idF auch VzBgm Gerd Köpfle bezogen sich in ihren Rechenbeispielen von Betriebskosten und Kreditzinsen für aufzunehmende Kredite immer auf die 25 Mio € Variante – welche seit 22. Feber 2022 gar nicht mehr zur Debatte steht.

Immerhin präsentierte Köpfle die Ausarbeitung der GR-Gruppe im Hallenbad-Gremium mit den gemeinsam geschätzten Kosten von gesamt 4,5 Mio € für eine Sanierung samt adäquater Attraktivierungsmaßnahmen. Allerdings gab er die von der TZA-Gruppe geschätzten Kosten mit 4,2 Mio € an, was falsch ist: Diese Gruppe war trotz mehrfacher Nachfrage NICHT in der Lage irgendwelche Kosten anzugeben. Details hierzu siehe den zeitgleich mit Eröffnung der Gemeindeversammlung erschienenen Beitrag: “Die Arbeit des Hallenbad-Gremiums“.

Am Ende der Ausführungen wurde trotz halbherziger Beteuerungen deutlich, dass die Vortragenden sich deutlich gegen einen Weiterbetrieb des Hallenbades aussprachen – “…weil man sich diesen einfach nicht mehr leisten könne…”. Was auf Basis der nicht korrekten Zahlendarstellungen durchaus plausibel erscheinen mag. Dennoch: Egal wie viele behaupten, dass 1+1 = 3 sei, so ist die korrekte Lösung doch immer noch 2.

Der Stargast des Abends war jedoch Magnus Gratl, ein Mitarbeiter des LH-Büros (und ehemaliger Mitarbeiter der GemNova). Auch er stimmte in diesen Chor ein und präsentierte zahlreiche blumige Beschreibungen, dass man sich ein Hallenbad nicht leisten könne und es aus diesem Grund nur noch 1 Bad je Bezirk geben soll. Er führte jedoch zwei interessante Details an:

Er käme gerade von einem Workshop über ein 20-25 Mio € Hallenbadprojekt in der Inntalfurche, welches vergleichbar wäre, allerdings mit einem Einzugsgebiet von ~100.000 Einwohnern. Trotz entsprechender Landesförderungen würden die Wirtschaftlichkeitsberechnungen dagegen sprechen und die Gemeinde könne sich das wohl alleine nicht leisten. Er nannte keinen Namen, doch ich gehe davon aus, dass es sich um Wörgl handelt – dort wird gerade über eine Wiederbelebung des “Wave” verhandelt.
Zudem führte er aus, dass sich Ehrwald an der viel zitierten Bäderstudie, in dessen Folge 6 Mio € Förderungen ausgeschüttet wurden, nicht beteiligt hat.

Die im Anschluss an die Präsentationen von Wolfgang Winkler moderierte Diskussion mit dem Publikum zeigte eines deutlich: Für die in den Vordergrund gerückten Themen interessierte sich NIEMAND. Die Fragen drehten sich ausschließlich um das Hallenbad und zeigten der Gemeindeführung deutlich auf, wo die Interessen und Wünsche des Gemeindevolkes liegen. Aus dieser Diskussion möchte ich nur die wesentlichsten Argumente sinngemäß wiedergeben:

Schennach Gerhard: es wurde uns vorgerechnet, dass wir uns nichts mehr leisten können, doch es braucht ein Bekenntnis von ALLEN Seiten, sonst können wir die EEG gleich in eine Verwertungsgesellschaft umwandeln.
Hohenegg Andres: Das Bad war von Anfang an ein Fehler, war immer eine Belastung. Deshalb wollte seine Liste das Bad erhalten, aber keine Sanierungen, sondern eine große Lösung. Corona und die explodierenden Baukosten haben die Kosten dann nach oben getrieben, jetzt ist der Punkt erreicht, wo man es sich nicht mehr leisten kann. Vielleicht kann die WE dort eine Wohnanlage bauen. (Anmerkung: Beispiel Explorerhotel, Gemeindegrund billig verscherbeln).
Wilfried Hohenegg: Es fehlt der grundsätzliche Denkansatz. Rentabel geht es nicht. Somit müssen Strukturen geschaffen werden, als Basis für den Tourismus. Ein Funktionsbad reicht aus, dieses liefert Umwegrentabilitäten.
Rosmarie DePierre machte deutlich, dass man auf die älteren Menschen vergisst. Mobilität im Alter ist entscheidend und Schwimmen sorgt gegen Rückenschmerzen vor. Später führte sie noch aus, dass infolge des Klimawandels ein Schwimmbad auch bei Hitze eine Wohltat ist – nicht nur bei Schlechtwetter.
Michaela Schweigl: Schwimmen ist lebensnotwendig und kein Luxus – sie kennt als Notärztin die Reanimation von Kindern infolge von Badeunfällen leider nur allzu gut.
Franz Engler: findet es schade mit dem Bad, Dengg ist keine Dauerlösung.
Gerda Wimmer: Der Abgang der Freizeitbetriebe wird immer nur dem Hallenbad zugerechnet. Wie sieht es mit den anderen Bereichen und dem TZA-Vorschlag aus, haben die keinen Abgang? Jedes 10. Kind kann nicht schwimmen. Das Hallenbad braucht insb. die Bevölkerung und nicht nur die Gäste.
Walter Bucher stellte die von GF Schönherr präsentierten Zahlen infrage. Er kennt die Zahlen ganz genau und diese seien ganz anders: 60.000 Besucher pro Jahr und nicht 20.000 wie angenommen.
Am Ende zog auch der Besucher aus dem Landhaus die Notbremse und bestätigte, dass sich Ehrwald kein Mega-Hallenbad (wie von der alten Gemeindeführung geplant) leisten kann, eine Sanierung jedoch sehr wohl.

Bei der ganzen Diskussion rund um die Kosten, Zinsen und aktuell schlechte wirtschaftliche Situation sollte man eines nie vergessen: Das Ehrwalder Hallenbad wurde 1974 erbaut. Zu einem Zeitpunkt, als das Außerfern noch als Notstandsgebiet geführt wurde und wir deshalb um 10,- Schilling mit dem Zug nach Innsbruck fahren konnten (Stichwort: Außerfernertarif) . Damals lag das Zinsniveau bei 10% und trotzdem hatte man sich für den Bau des Hallenbades als notwendige Infrastrukturmaßnahme entschlossen. Es war ein Mosaikstein zur Entwicklung des Tourismus in unserer Gemeinde. Es waren damals die kleinen Zimmervermieter, welche den Aufschwung und damit den Wohlstand unserer Gemeinde begründeten. Heute treten wir diese außergewöhnliche und mutige Leistung mit Füßen und huldigen den großen Hotels und Tourismusprojekten, welche nur auf das schnelle Geld und nicht auf Nachhaltigkeit ausgerichtet sind.

Wir befinden uns auf einer steilen Bahn bergab und geben immer mehr Vollgas. Wir werfen Geld aus dem Fenster für fragwürdige Projekte, Veranstaltungen und Investitionen (Stichwort: Schwarze Heizkörper). Wir füttern Sachverständige, Planer, Star-Architekten, Berater und Dienstleistungsorganisationen, bei denen meiner Meinung nach nur die Honorarnoten als großartig bezeichnet werden können. Was wir nicht machen, ist uns einfach zurückzunehmen, um zu prüfen, was wir wirklich brauchen und uns auf das Wesentliche konzentrieren.

Mein aufrichtiger Respekt und Dank gilt dem Publikum. Dieses war hervorragend – Es hielt durch, bis zum Schluss und trat mit Nachdruck für den Erhalt des Hallenbades ein. Besonders aufgefallen ist, dass alle Altersgruppen stark vertreten waren – auch die Jüngeren, was mir Hoffnung gibt, dass es für Ehrwald doch eine Zukunft geben wird. Dass wir den sprichwörtlichen Karren doch irgendwie aus dem Dreck ziehen und die oben beschriebenen Gräben wieder zuschütten können – gemeinsam.

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Disclaimer: Ich weise ausdrücklich darauf hin, dass diese Ausführungen von mir Peter L. Steger stammen und das darstellen, was ich gehört und verstanden habe. Es liegt in der Natur der Sache, dass andere Teilnehmer die eine oder andere Ausführung anders verstanden haben. Man nennt das, “das Sender-Empfänger Prinzip“, nach welchem das Gesagte mit dem Verstandenen oft genug nicht übereinstimmt. Somit stellt alles Wiedergegebene mein subjektives Verständnis, meine Ansicht und meine Meinung zu dem Thema dar.